Allgemeine Geschäftsbedingungen Firmenkunden

1. Geltung
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel-, Club- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Firmenkunden (im Folgenden: "Kunde"). Sie gelten auch für künftige Aufträge. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, es sei denn, dies wurde ausdrücklich und schriftlich seitens inlingua bestätigt.
 
2. Zustandekommen des Unterrichtsvertrages
Die Unterrichtsbuchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch unsere Bestätigung oder Beginn der Erteilung des Unterrichts ein.
Der Vertrag kommt zwischen uns und dem Kunden zustande. Eine direkte vertragliche Beziehung zum einzelnen, vom Kunden zu benennenden Teilnehmer besteht nicht, sofern nicht Kunde und Teilnehmer identisch sind.
 
3. Unterrichtserteilung
Der Unterricht wird nach der inlingua Methode erteilt. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten. Es wird in der Regel inlingua Lernmaterial verwendet.
Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten. Verschiebungen sind möglich nach Maßgabe der Vertragsziffer 5. Der Unterricht findet ganzjährig auch während der staatlichen Schulferien statt.
Kann ein Teilnehmer von Club- oder Gruppenkursen an Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Kann ein Teilnehmer längerfristig nicht teilnehmen, sollte vom Kunden erwogen werden, ob der Teilnehmer nach Ziffer 6 ausgewechselt werden soll.
Dem Unterricht kann ein pädagogischer Berater beiwohnen, der allerdings nicht in den Unterricht eingreift.
Der Unterricht durch bestimmte Dozenten ist nicht geschuldet. Die Nennung von Dozenten, z.B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich.
 
4. Vertragspflichten des Kunden
Einschreibegebühr, Lehrgangsgebühr und der Preis für das Lernmaterial sind zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Besteht diesbezüglich keine besondere Vereinbarung, sind Einschreibegebühr und der Preis für das Lernmaterial sofort fällig. Die Lehrgangsgebühren sind in diesem Fall im Voraus jeweils für einen Zeitraum von 3 Monaten zu begleichen.
Die Zahlung hat ohne Abzüge innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungslegung zu erfolgen. Skonto wird nicht gewährt. Bei Zahlungsverzug erfolgt die Berechnung von Verzugszinsen auf Grundlage der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur möglich, soweit diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen, wenn der Anspruch nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Jede Änderung wesentlicher Daten, insbesondere der Kunden- oder Rechnungsanschrift und Kontaktdaten unserer Ansprechpartner, ist unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes zur alleinigen Nutzung durch inlingua elektronisch gespeichert werden.
Pünktliches Erscheinen, die häusliche Nacharbeit des Stoffes sowie regelmäßige und aktive Teilnahme am Unterricht sind wesentliche Voraussetzungen für einen effizienten Unterricht.  Der Kunde ist daher im allseitigen Interesse gebeten, den oder die Teilnehmer entsprechend zu instruieren.
Der Kunde verpflichtet sich, keinen unserer Trainer direkt und unter unserer Umgehung zu beschäftigen. Diese Pflicht gilt für einen Zeitraum bis 1 Jahr nach Abschluss der letzten Trainingsmaßnahme. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000 zu unseren Gunsten fällig. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche werden hierdurch nicht beschränkt.
 
5. Terminfestlegungen und -verschiebungen
Wir sind berechtigt, bei Bedarf Beginn und Ende des Unterrichts des Lehrganges neu festzulegen. Weiter sind wir berechtigt, bei Bedarf die Unterrichtszeiten zu ändern. Die beiden vorstehenden Sätze gelten nur im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren. Sofern mitgeteilte Terminverlegungen oder Verschiebungen für den Kunden mit Schwierigkeiten verbunden sind, ist uns dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ggf. umgeplant werden kann.
Der Kunde kann in besonders begründeten Einzelfällen die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis 14:00 Uhr des vorhergehenden Werktages absagen. Im Falle von Seminaren oder Crashkursen mit 20 oder mehr Unterrichtseinheiten pro Woche können die vereinbarten Unterrichtszeiten nur bis spätestens 5 Werktage vorher abgesagt werden.
Bei rechtzeitiger Absage wird ein Ersatztermin in Absprache mit dem Kunden bestimmt. Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, werden ohne Ausnahme berechnet.
Sämtliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit Terminabsprachen, -verschiebungen oder -absagen sowie Änderung der ursprünglich vereinbarten Unterrichtsinhalte können nur mit der Verwaltung bzw. der Kundenbetreuung von inlingua getroffen werden. Direkte Absprachen mit den Dozenten sind nicht zulässig und unwirksam.
 
6. Auswechselungen der Teilnehmer und/oder der Trainer
Der Kunde ist berechtigt, in Einzelfällen Teilnehmer auszuwechseln. Eine Auswechslung ist bei Gruppenunterricht nicht möglich, wenn dies nach Einschätzung unseres Trainers auf­grund eines unterschiedlichen Kenntnisniveaus die Erreichung der Unterrichtsziele  erschwert oder unmöglich macht. Wird aufgrund einer solchen Auswechselung ein zusätzlicher Satz an Lernmaterial benötigt, ist dieser gesondert zu bezahlen.
Da gem. Ziffer 3 kein Unterricht durch einen bestimmten Trainer geschuldet ist, sind wir berechtigt, Trainer auszuwechseln.
 
7. Kündigung
Der Vertrag ist auf eine feste Leistungszeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist daher ausgeschlossen. Eine fristlose Kündigung aufgrund einer besonderen Vertrauensstellung nach § 627 BGB besteht nicht. Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen Gründen bleibt unberührt.
 
8. Urheber- und Nutzungsrechte
Unterrichtsmaterialien sind unser geistiges Eigentum, bzw. das des Erstellers. Die Lernmaterialien oder Teile daraus dürfen ohne schriftliche Einwilligung von uns nicht übersetzt oder vervielfältigt oder zu anderen Zwecken als zur Unterrichtung der Teilnehmer verwendet werden.
 
9. Haftung auf Schadensersatz
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haftung auf die Höhe der Deckungssumme unserer Vermögensschadens-haftpflichtversicherung (€ 1.000.000) beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
 
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist an unserem Sitz.
 
 
Stand: 01. September 2021